Land stoppt Warnowtunnel-Party in Rostock
Schwerin/Rostock (ddp-nrd). Nach der Loveparade-Tragödie in Duisburg hat das Landesverkehrsministerium die für 11. September geplante Warnowtunnelparty in Rostock gekippt. Das Straßenbauamt in Schwerin sei angewiesen worden, die vor einer Woche erteilte Erlaubnis zu widerrufen, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Schwerin. Die Veranstalter hätten die Möglichkeit, einen neuen Antrag mit einem neuen Sicherheitskonzept zu stellen. Der Sprecher begründete die Entscheidung seiner Behörde ausschließlich mit den tragischen Ereignissen von Duisburg. Danach gehe man nicht einfach zur Tagesordnung über, sagte er.
Laut «Ostseezeitung» (Mittwochausgabe) soll die Rostocker Polizei bereits vor der Genehmigung gegenüber dem Landesamt starke Bedenken wegen der Großveranstaltung geäußert haben. Kritisiert worden sei vor allem die unsichere Verkehrslage, beispielsweise durch Feiernde auf den Zuwegen rund um den Tunnel.
Zu Wochenbeginn hatten die Veranstalter erklärt, die Party mit 4000 Besuchern in die Betonröhre unter der Warnow, die dann für eine Nacht für Autos gesperrt werden sollte, nicht abzusagen. Die Genehmigung sei für 6000 Gäste erteilt worden, aus Sicherheitsgründen beschränkten sich die Organisatoren auf weniger Gäste. Ein- und Ausgangsströme seien strikt getrennt, die Röhre verfüge zudem über sechs Notausgänge in den zweiten Tunnel.
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Die Warnowtunnel-Party 2010 soll stattfinden
Der Stand der Dinge: Im Jahr 2009 haben wir die erste Warnowtunnel-Party organisiert. Die Party war aus Sicht aller Beteiligter ein voller Erfolg. Der Ablauf der Party war reibungslos. Es trifft übrigens nicht zu, dass Besucher der Party die weiter befahrene Autobahnspur überquert haben. Es war vielmehr so, dass Backstage-Gäste den Logistikzugang als Ausgang benutzt haben und auf dem abgesperrten Veranstaltungsgelände bis zur Mautstation gegangen sind.
Bereits im Februar haben Gespräche für die Warnowtunnel-Party 2010 mit den beteiligten Behörden begonnen. Aufgrund der gleichen Beteiligten und dem gleichen Veranstaltungsort konnten die Erfahrungen aus der letztjährigen Party einfließen und das bestehende Sicherheitskonzept weiter verbessert werden. Die Abstimmung erfolgte problemlos, insbesondere die Verbesserungsvorschläge der Polizei nach der letztjährigen Party konnten im aktuellen Sicherheitskonzept berücksichtigt werden.
Mit Bescheid vom 21.07.2010 haben wir dann erwartungsgemäß die Erlaubnis für die Warnowtunnel-Party 2010 erhalten. Neben der Party am Samstag, dem 11.09.2010 sollte bereits am Freitag, dem 10.09.2010 ein Klassikkonzert im Tunnel stattfinden. Am 24.07.2010 kam es dann zu den schrecklichen Ereignissen im Zugang zur Love-Parade. Mit Bescheid vom 27.07.2010 wurde dann die erteilte Erlaubnis für die Warnowtunnel-Party 2010 widerrufen. Wörtlich wurde der Widerruf wie folgt begründet:
“Aufgrund der Ereignisse in Duisburg anlässlich der Love-Parade mit einer hohen Opferzahl hat sich die Gefahrenprognose für Massenveranstaltungen in begrenztem Raum verändert.
Das bisherige Sicherheitskonzept für die Veranstaltungen im Warnowtunnel vom 10. bis 12.09.2010 bedarf daher noch einmal einer grundlegenden Überarbeitung. Vor dem Hintergrund der Erkenntnisse aus den Geschehnissen in Duisburg ist daher mit den Behörden der Polizei, des Brandschutzes, des Rettungsdienstes sowie anderen Beteiligten einvernehmlich ein abgestimmtes Sicherheitskonzept zu erarbeiten.
Der Sicherheit der Teilnehmer an Massenveranstaltungen kommt höchste Priorität bei allen an derartigen Veranstaltungen Beteiligten zu.”
Uns wurde aber weder schriftlich noch mündlich erklärt, wie sich die Gefahrenprognose verändert haben soll oder welche konkreten Bedenken gegen das gemeinsam erarbeitete Sicherheitskonzept bestehen.
Wir haben den Widerruf aber gleichzeitig so verstanden, dass weitere Gespräche dazu führen können, dass die Veranstaltung wie geplant stattfindet. Als Gesprächstermin wurde von der Polizei unter Beteiligung der anderen Behörden der 23.08.2010 vorgeschlagen. Wir haben in Vorbereitung auf dieses Gespräch unser Sicherheitskonzept nochmals mit einer Fachfirma erörtertet. Diese hat uns ebenfalls versichert, dass gegen die Durchführung der Veranstaltung keine fachlichen Bedenken bestehen. Am 17.08.2010 wurde das verabredete Gespräch nach Mitteilung vom Straßenbauamt auf unbestimmte Zeit verschoben.
Spätestens seit dieser Absage gehen wir davon aus, dass die Party schlicht verhindert werden soll, ohne dass sachliche Gründe die Absage rechtfertigen. Dagegen wehren wir uns. Es wurde dem Widerruf der Erlaubnis widersprochen. Aus unserer Sicht bestehen erhebliche Unterschiede zwischen der Warnowtunnel-Party mit viertausend Gästen und der Love-Parade mit Hunderttausenden von Gästen. Auf der Love-Parade führte die Zuwegung (von beiden Seiten!) durch einen Tunnel. Hier findet die Veranstaltung für eine durch Kartenvorverkauf und entsprechende Genehmigung begrenzte Teilnehmerzahl in einem Tunnel statt. Insoweit unterscheidet sich der Veranstaltungsort Tunnel nicht wesentlich von einer Halle. Gegen die Dimensionierung der Flucht- und Rettungswege bestehen keine Bedenken.
Zentraler Unterschied zur Love-Parade ist aber, dass es sich um kein “neues” Veranstaltungsgelände handelt, das bestehende Sicherheitskonzept erprobt und angepasst ist und auch tatsächlich umgesetzt wird. Diese Argumente wurden auch gegenüber dem Straßenbauamt zur Begründung unseres Widerspruches vorgebracht.
Bis zur Entscheidung über den Widerspruch ist die ursprünglich erteilte Erlaubnis wieder wirksam. Die Party kann damit vorläufig wieder stattfinden. Wir werden uns natürlich weiterhin mit den Behörden abstimmen und das bestehende Sicherheitskonzept genauestens einhalten und umsetzen.