Weiteres Vorgehen in Sachen «Bombodrom» noch unklar
Berlin (ddp-nrd). Das weitere Vorgehen des Bundes auf dem ehemaligen Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide ist noch ungewiss. Es gebe noch keine konkreten Pläne für eventuelle Investitionen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag auf ddp-Anfrage. Am Vortag hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nach 15-jährigem Rechtstreit mitgeteilt, dass die Bundeswehr auf die militärische Nutzung des sogenannten Bombodroms verzichten wird.
Die Luftwaffe wollte auf dem 12 000 Hektar großen Areal in Nordbrandenburg unter anderem 1700 Tiefflüge im Jahr absolvieren. Dagegen hatten sich jedoch Initiativen, Unternehmen und Gemeinden juristisch gewehrt und in zahlreichen Prozessen recht bekommen. Bis Montag hätte das Ministerium gegen eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in Revision gehen können. Darauf wird nun aber verzichtet.
Der Sprecher des Ministerium betonte, bislang gebe es lediglich die Verzichtserklärung. Wie es nun weitergehe, werde in den kommenden Wochen geprüft und beraten. Es seien dazu noch keine Aussagen möglich. Der Sprecher bestätigte zugleich, dass der Bund Eigentümer der Liegenschaft ist. Er nannte jedoch keinerlei Summen, die für eine Munitionsberäumung auf dem ehemaligen Militärareal aufgebracht werden könnten. Auch wie es mit dem vorhandenen Standortkommando weiter geht, ist den Angaben zufolge noch offen.
Der Vorsitzende des wirtschaftsorientierten Vereins «Pro Heide», Jens-Peter Golde, hatte zuvor auf einen Investitionsbedarf zur Kampfmittelbeseitigung und Konversion von fast 240 Millionen Euro verwiesen. Nach Angaben der Linke-Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann sind im Bundeshaushalt 220 Millionen Euro für die Beräumung des «Bombodroms» vorgesehen. Diese Mittel müssten nun sofort freigegeben werden. Die Bundeswehr dürfe den Platz nicht 17 Jahre blockieren und sich dann aus der Verantwortung stehlen. Tackmann fügte hinzu, wirklich gewonnen habe die Widerstandsbewegung erst, wenn über das Gelände frei verfügt werden könne.
Ebenfalls Lesenswert:
- Hunderte Menschen bei Osterwanderung auf «Bombodrom»-Areal
- Kosten zur Beräumung des «Bombodroms» hängen von Nutzung ab
- Osterwanderung führt erstmals über Bombodrom-Gelände
- Linke fordert Rechtssicherheit beim Bombodrom-Verzicht
- Bombodrom-Gegner laden zu zwei Neujahrswanderungen
